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SPD und Grüne streiten über MVG-Mieträder – Landkreis München


In der Sache sind sich Florian Schardt und Markus Büchler einig: Die Ungleichheiten zwischen der Landeshauptstadt und dem Landkreis München bei der Nutzung der MVG-Mieträder müssen beseitigt werden. Nur in der Frage, warum der Ausbau des Leihrad-Systems zuletzt ins Stocken geraten ist, offenbaren sich Unterschiede zwischen dem SPD-Fraktionssprecher im Kreistag und dem Landtagsabgeordneten der Grünen, die wohl auch am Montag, 20. Juni, in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität des Kreistags zur Sprache kommen werden. Dann wird auch über die Zukunft der Leihräder im Landkreis beraten.

Formal wird es darum gehen, ob der Landkreis München seine 50-prozentige Beteiligung an den Betriebskosten des Mietrad-Systems entfristen wird, dies würde wohl faktisch den Weiterbetrieb über 2023 bedeuten. Zuletzt hatte aber etwa Unterschleißheims Bürgermeister Christoph Böck (SPD) moniert, dass der Ausbau von Mietrad-Stationen im Landkreis München nur schleppend vorankomme. Zudem kritisierte er, dass Nutzer eine Strafgebühr von 20 Euro bezahlen müssen, wenn sie das Rad nicht an einer Station, sondern frei abstellen. Böck brachte zudem den Wechsel zu einem anderen Anbieter ins Spiel. Punkte, die auch Büchler teilt; der SZ sagte er in diesem Zusammenhang aber, verantwortlich für die Versäumnisse sei vor allem die schwarz-rote Stadtratskoalition, die in der Landeshauptstadt bis 2020 das Sagen hatte.

Dies will Schardt auch im Vorfeld der Ausschusssitzung so nicht stehen lassen und nennt Büchlers Ausführungen “einen billigen Versuch”, Verantwortung abzuschieben. Die Grünen in München, so der SPD-Kreispolitiker, hätten das Mobilitätsreferat in der Stadt besetzt und dieses sei “operativ in der Sache zuständig”. Zudem, so Schardt, seien es Entscheidungen der schwarz-roten Koalition gewesen, das System überhaupt im Landkreis zu etablieren und auch die dementsprechenden Förderprogramme anzuzapfen. Er habe schon Verständnis dafür, dass Landkreis-Bürgermeister nun über einen Systemwechsel nachdächten. Aber, so Schardt, ein Flickenteppich unterschiedlicher Anbieter sei nicht wünschenswert und der Schlüssel dies zu verhindern, liege in der Landeshauptstadt. Da würde sicher auch Büchler zustimmen.


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